BMG bekommt größere Entscheidungsgewalt beim Thema Impfen

BMG bekommt größere Entscheidungsgewalt beim Thema Impfen

Künftig soll nicht mehr der Bundesrat, sondern das Bundesgesundheitsministerium (BMG) über die Kostenübernahme von Schutzimpfungen und weiteren Maßnahmen die spezifische Prophylaxe betreffend entscheiden – so ein Ergebnis des Anfang Juni neu beschlossenen Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV). Das BMG muss hierfür lediglich die Ständige Impfkommission (STIKO) und den GKV-Spitzenverband anhören. Diesem Beschluss ging ein Änderungsantrag der Regierungskoalition voraus. Der Bundesrat hat dem Gesetz am 28.6.2019 zugestimmt, wodurch es wie geplant im Juli in Kraft treten kann.

Quelle: univadis – Schutzimpfungen: BMG darf über Kostenübernahme entscheiden

 

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