Der Reformdruck im deutschen Gesundheitssystem wächst weiter. Steigende Kosten, Fachkräftemangel, strukturelle Defizite und eine unzureichende Steuerung der Versorgung machen umfassende politische Maßnahmen erforderlich. Entsprechend ambitioniert ist die gesundheitspolitische Agenda: Noch im laufenden Jahr ist eine Vielzahl an Gesetzesvorhaben geplant oder bereits angestoßen – darunter mehrere strukturbestimmende Großreformen ebenso wie zahlreiche Einzelinitiativen. Viele dieser Projekte knüpfen an Vorhaben der Vorgängerregierung an und werden nun weitergeführt. Unter folgendem Link findet sich eine Übersicht in alphabetischer Anordnung, die die zentralen Gesetzgebungsvorhaben, ihren aktuellen Umsetzungsstand sowie die wichtigsten geplanten Inhalte zusammenfasst: https://www.rebmann-research.de/wp-content/uploads/2016/08/Gesetzesvorhaben.pdf
Kommentar:
Die Stabilisierung der GKV-Finanzen hat derzeit höchste politische Dringlichkeit. Das entsprechende Gesetzespaket muss bereits im Herbst vorliegen, damit der GKV-Schätzerkreis die finanziellen Auswirkungen in seiner Prognose berücksichtigen kann. Nach aktuellem Zeitplan soll ein entsprechender Gesetzentwurf bereits am 29. April ins Kabinett eingebracht werden. Insgesamt verdeutlicht die Vielzahl an Gesetzesvorhaben den erheblichen Handlungsdruck im deutschen Gesundheitssystem. Gleichzeitig ist der Komplexitätsgrad hoch: Parallel laufende Großreformen – etwa in der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung, beim Umbau der Krankenhausstrukturen, beim Primärversorgungssystem oder der Notfall- und Rettungsdienstreform – erfordern nicht nur politische Abstimmung, sondern auch erhebliche Umsetzungskapazitäten in der Versorgungspraxis. Entscheidend wird daher sein, nicht nur klare Prioritäten zu setzen, sondern die Reformen kohärent aufeinander abzustimmen. Ohne eine konsequente Fokussierung und praktikable Umsetzungsstrategien droht der Gesetzesmarathon, weniger zu einer nachhaltigen Transformation als vielmehr zu zusätzlicher Komplexität im System zu führen.
Quelle: ATLAS MEDICUS
