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Das Europäische Patentamt hat eine entsprechende Broschüre herausgegeben, welche einen Überblick und Orientierung über die Zuständigkeiten der europäischen Gerichte für Patentverletzungs- und Nichtigkeitsstreitereien gibt. Je nach Fall und Rechtsgrundlage kommen nämlich derzeit unterschiedliche Gerichtsstandorte in Betracht. Weiterführende Informationen, wie Kommentierungen, Quellen etc. sind nur für ATLAS FREIE BERUFE Kunden ersichtlich.

Mit Genehmigung der Landesärztekammer ist in Baden-Württemberg ein weiteres telemedizinisches Modellprojekt angelaufen. Im Rahmen des Projekts ist eine Ferndiagnose inkl. Beratung zur Abklärung von Geschlechtskrankheiten via Smartphone-App möglich. Die App „Intimarzt“ wurde von Mitarbeitern der Universitäts-Hautklinik in Heidelberg, dem Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) und dem Nationalen Centrum für Tumorerkrankungen (NCT) Heidelberg…

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die bisher in Papierform an die Krankenkasse und den Arbeitgeber versandt wird, soll digitalisiert und per Mausklick übermittelt werden. Das reduziert nicht nur den Aufwand für den Patienten, sondern spart auch Zeit und schont die Umwelt. Schätzungsweise werden jährlich 75 Mio. Krankmeldungen bundesweit ausgestellt. Nach der Techniker Krankenkasse…

Die steuerbaren Umsätze eines Arztes unterliegen grundsätzlich der Umsatzsteuer, sofern nicht ein Steuerbefreiungstatbestand Anwendung findet. Die zentrale Befreiungsvorschrift für ärztliche Lieferungen und Leistungen ist § 4 Nr. 14 UStG. Von der Umsatzsteuer befreit sind hiernach: a) Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt,…

In der Print- und Onlineausgabe der ÄrzteZeitung vom 4. April zeigt die aktuelle Karte des Monats die Entwicklung des Bedarfs hausärztlicher Leistungen für die Mittelbereiche Deutschlands – ob dieser steigt, tendenziell sinkt und welche Auswirkungen dies für die Hausärzte in den Regionen hat. (ÄrzteZeitung – Karte des Monats: Ballungsräume sind…

Auch im vergangenen Jahr ist die Zahl der Notare im Bundesgebiet wieder gesunken, auf nunmehr 7.045 Amtsträger (-1,9%). In den Gebieten mit Anwaltsnotaren war der Rückgang stärker (-2,4%) als in jenen mit Nur-Notaren (-0,3%). Gebiete mit Anwaltsnotare: Frankfurt ist die einzige Kammer mit steigender Mitgliederzahl (+0,7% auf 862 Notare). Am…