Die Entwicklung in der Pflege ist eindeutig: Durch die Überalterung der Bevölkerung wächst die Nachfrage nach Pflegedienstleistungen – und damit steigen auch die Kosten für das System. Gleichzeitig reichen die Einnahmen der Pflegekassen nicht mehr aus, um die steigenden Ausgaben zu decken. So mussten die Kassen im vergangenen Jahr ein Defizit von mehr als 1,5 Mrd. Euro hinnehmen – so aktuelle Zahlen des GKV-Spitzenverbands.
Auch die Beitragserhöhung um 0,2 Prozentpunkte, die Anfang dieses Jahres in Kraft getreten ist, bleibt ein Tropfen auf den heißen Stein. Für dieses Jahr erwartet die GKV trotz Anhebung der Beiträge ein Minus von rund einer halben Mrd. Euro. Die Brisanz der Lage zeigt sich auch darin, dass erstmals eine Pflegekasse staatliche Finanzhilfen beantragen musste, um eine drohende Insolvenz abzuwenden. Mittlerweile erhält der Kostenträger finanzielle Mittel aus dem Ausgleichsfonds, welcher durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) verwaltet wird.
Kommentar:
Die finanziellen Löcher im Pflegesystem sind kaum noch zu stopfen. Neben der kurzfristigen Stabilisierung ist vor allem eine langfristiges Finanzierungskonzept für die Pflege gefragt. Die neue Regierung wird sich daran messen lassen müssen. Denn auch die Notfallreserve in Form des Ausgleichsfonds schrumpft zunehmend. Waren Anfang 2024 noch 1,8 Mrd. Euro „vorrätig“, waren es Ende 2024 nur noch rund eine halbe Mrd. Euro. Nach Schätzungen des BAS könnte der Ausgleichsfonds bis Ende April auf rund 300 Mio. Euro schrumpfen. Dies könnte einen Dominoeffekt auslösen, da solide Kassen dann einen größeren Teil ihrer Einnahmen in den Fonds einzahlen müssten.
Quelle: tagesschau.de – „Der Pflege steht das Wasser bis zum Hals“
