Praxiswissen

Politischer Hintergrund

• Deutschland ist ein Bundesstaat mit 16 Bundesländern und einer parlamentarischen Demokratie.
  

• Insgesamt 84,4 Mio. Einwohner (vgl. Statistisches Bundesamt 2022). Die Bevölkerungsdichte schwankt regional stark. Die aktuell zunehmende Bevölkerung ist auf Zuwanderung zurückzuführen (Statistisches Bundesamt 2023).

• Die sinkenden Geburtenziffern sowie die steigende Lebenserwartung führen zum “demografischen Wandel” mit steigendem Anteil der älteren Bevölkerung. Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist 45 Jahre und älter. Rund 20% der Bevölkerung sogar mehr als 66 Jahre alt (vgl. Statistisches Bundesamt 2023).

Geschichtlicher Hintergrund

• Mittelalter: erste Medizinalordnungen regelten die Berufsausübung von Ärzten, Apothekern und Hebammen.

• 1725: preußisches Medizinaledikt regelt die Approbation und die Seuchenbekämpfung (Sanitätspolizei).

• 1833: Einführung der Gesetzlichen Krankenversicherung

• 1884 “Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter”: Einführung des Krankentage- und Sterbegeldes, Mutterschaftshilfe. Beiträge wurden von Arbeitern zu 1/3 und Arbeitgebern zu 2/3 übernommen. Es galt eine Beitragsbemessungsgrenze.

• Nach dem Dritten Reich mussten viele Strukturen wieder neu aufgebaut werden, wobei es unterschiedliche Entwicklungen in Ost- und Westdeutschland gab.
  

• Nach der Wiedervereinigung wurde das staatliche Krankenversicherungssystem der ehemaligen DDR mit Wirkung zum Januar 1991 offiziell durch das pluralistische, sozialversicherungsbasierte Gesundheitssystem der alten Bundesrepublik ersetzt.

• Die Landesregierungen sind:

  • Träger des öffentlichen Gesundheitsdienstes

  • Verantworten die Krankenhausplanung und Finanzierung von Investitionen in Krankenhäusern, Altenheimen und Einrichtungen der Langzeitbetreuung
    

  • Haben die Aufsicht über die Akteure der Selbstverwaltung und über die pharmazeutischen Hersteller in ihrem Land

• Die korporatistische Selbstverwaltungsebene wird gebildet durch:
  
  • Krankenkassen und deren Verbände auf Landes- und Bundesebene
    
  • Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen auf Landes- und Bundesebene
    
  • Landeskrankenhausgesellschaften und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)
    
  • Auf Bundesebene seit 2004 der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA)
    
• Weiterhin gibt es eine Vielzahl an Wohlfahrtsorganisationen und Organisationen, Patientenvereinigungen, die eigene, Berufs- oder Firmeninteressen vertreten. Neben der föderalen Aufteilung der Entscheidungsbefugnisse ist die Übertragung vieler Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse an Organe der Selbstverwaltung und Interessenvertretungen für das System typisch (Korporatismus).