Open Menu

Häufige Suchbegriffe

Suchvorschläge

Abfindung

Abfindungsvergleich

Abmahnung

Abrechnungsfähig

Abrechnungsprüfung

AGG

AHB

Alternativen

Altersgrenze

Altersruhegeld

AMNOG

Anamnese

Angestellten-Modell

Anspruchskürzung

Antikorruptionsgesetz

Antikorruptionsstrafrecht

Anwalt

Apparategemeinschaft

Approbationsordnung

Arbeitsstättenverordnung

Arbeitsteilung

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Arbeitsverhältnisse

Arbeitsvertrag

Arbeitszeiten

Arznei- und Heilmittelrichtlinien

Arzneimittelversorgung

Arzt

Arztberuf

Arztbriefe

Arzthaftung

Arzthaftungsprozess

Arzthaftungsrecht

Arztregister

Arztverträge

Assistenten

Assistenzverbot

AU-Bescheinigungen

Aufbewahrungsfristen

Auffälligkeitsprüfung

Aufhebungsvertrag

Aufklärung

Aufklärungsbögen

Aufklärungsfehler

Aufklärungspflicht

Aufklärungsrüge

Aufzeichnungspflicht

Ausbildung

Auseinandersetzungsbilanz

Auslagen

Ausnahmesituationen

Ausschlussfristen

Ausschreibung

Außenauftritt

Außergerichtlich

Ausübung

Auswahlentscheidung

Ausweitungsregelung

Alle Inhalte anzeigen (26)

Recht in der Arztpraxis

Ein Überblick über wichtige rechtliche Themen rund um die Arzt- und Zahnarztpraxis

L 119 Kapitel

90 € Lizenzpreis

Diese Zusammenstellung rechtlicher Themen rund um die Arzt- und Zahnarztpraxis richtet sich nicht (nur) an juristische Fachkreise. Vielmehr wollen wir den Praxisinhabern und deren Beratern einen Überblick über einige wichtige Themen rund um das Unternehmen Arztpraxis geben. Dabei spielen auch Aspekte des Praxiskaufs, ärztliche Kooperationen oder besondere Versorgungsformen eine Rolle.

Schließen

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

1. Überblick

2. Behandlungsvertrag gemäß § 630 a BGB

7. Kooperationen im Gesundheitswesen

8. Berufsrecht allgemein

9. Berufsrecht der Ärzte (MBO)

10. Berufsrecht der Zahnärzte (MBO)

11. Vertragsrecht der Ärzte - Der Arzt, die KV und die Ärzte-Zulassungsverordnung

12. Besondere Versorgungsformen

13. Heilmittelwerberecht (HWG)

14. Aufbewahrungsfristen und Vernichtung von Akten

15. Heilmittel

16. Hilfsmittel

17. Terminservice- und Versorgungsgesetz

18. Gesetze und Paragrafen für Ärzte und Zahnärzte

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18

18.

Gesetze und Paragrafen für Ärzte und Zahnärzte

18 Gesetze und Paragrafen für Ärzte und Zahnärzte

Gesetz	Übersicht Paragrafen	Kommentar
AGG allg. Gleichstellungsgesetz		Bei Stellenausschreibungen und Bewerbungen im Arbeitsrecht anzuwenden.
AMNOG Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarkts in der GKV		Trat am 1.1.2011 in Kraft. Die Richtgrößenverordnung steht noch nicht an. Abgeschafft wurde das Bonus-Malus System, also das Zweitmeinungsverfahren und die Negativliste, die aber als Bestandteil der Arzneimittel-Richtlinie weiter gilt. Das AMNOG knüpft an Bestehendes an und die Regulierungen zielen auf unterschiedliche Präparategruppen ab. Generikamarkt Analogpräparate Spezialpräparate Wirtschaftlichkeitsprüfungen
ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz		Kommt bei Anstellung von Personal nur in Verbindung mit §§ 611 ff. BGB (Dienstvertrag) zur Anwendung.
ÄAppO Approbationsordnung für Ärzte		Regelt in Verbindung mit BÄO die Zulassung zu einem akademischen Heilberuf.
Ärzte-ZV Zulassungsverordnung für Vertragsärzte	§§ 1 ff.	Vertragsrechtliche Voraussetzungen: Regeln die Arztregistervoraussetzungen (auch in der Anlage).
	§§ 1 - 10 ff.	In Verbindung mit §§ 95 - 105 SGB V Bedarfsplanung mit Unter- und Überversorgung.
	§§ 12 ff.	Zulassungsvoraussetzungen für die Niederlassung des Vertragsarztes
	§§ 17 ff.	Vertretung, Assistenten, Anstellung von Ärzten, Berufsausübungsgemeinschaften Ausschüsse für die Zulassung und Berufung
BÄO Bundesärzteordnung	§ 2	Regelt die berufsrechtlichen Voraussetzungen für den Zugang zum Arztberuf. Voraussetzungen für die Berufsausübung
	§§ 3 ff.	In Verbindung mit ÄAppO Erteilung der Approbation
	§ 10	Antrag und Voraussetzung für die Berufsausübung
BEMA Bundeseinheitlicher Bewertungs maßstab		Einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertragszahnärztliche Leistungen
BEEG Bundeselterngeld- und Elternteilzeitgesetz		Ansprüche von Arbeitnehmern auf Elternzeit
BGB Bürgerliches Gesetzbuch	§§ 630 a, 611 ff. §§ 280, 286	Kommt beim Behandlungsvertrag in Verbindung mit SGB V der GÄO und der GOZ zur Anwendung. Sind bei Abmahnungen bei Zahlungsverzug von Patienten wichtig.
	§§ 611 ff.	Kommen auch bei der Anstellung von Personal zur Anwendung. Hier ist insbesondere auch das Mutterschutzgesetz zu beachten.
	§§ 622 ff. und 626 ff.	In Verbindung mit KSchG regeln sie die Kündigungen mit ihren jeweiligen Gründen. Urlaubsansprüche sind im BUrlG geregelt. Bei der Anstellung von Ärzten ist § 95 IX SGB V in Verbindung mit § 32 Ärzte-ZV zu beachten.
	§ 823 i.V. m. §§ 249 ff.	Spielt bei der deliktischen Arzthaftung (Aufklärungs-, Behandlungs-, Dokumentations- und sonstigen Pflichtverstößen) die entscheidende Rolle.
BMV-Ä Bundesmantelvertrag Ärzte		Regelt den Versorgungsauftrag von niedergelassenen Ärzten (insbesondere § 17 BMV-Ä)
BMV-Z Bundesmantelvertrag Zahnärzte		Versorgungsauftrag für Zahnärzte
BtMG Betäubungsmittelgesetz
BtMVV Betäubungsmittelverschreibeverordnung		Zu beachten bei Verschreibungen von Betäubungsmitteln.
EBM Einheitlicher Bewertungsmaßstab		Der EBM 2009 ist ein erst im Jahr 2009 durch das VÄndG in Verbindung mit dem GKG-WSG neu eingeführtes Abrechnungssystem für Ärzte als EURO-Abrechnungssystem; der EBM wurde zum 1.7.2013 neu gefasst.
EKV-Z Ersatzkassenvertrag Zahnärzte
EStG Einkommensteuergesetz		Findet Anwendung bei der Steuererklärung.
FPV 2007 Fallpauschalenvereinbarung 2007
GG Grundgesetz	Artikel 12	Regelt die Berufsfreiheit.
GKV-WSG Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung		Durch dieses Gesetz wurde u. a. die Grundlage für mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem geschaffen.
GMG Gesetzliche Krankenversicherung Modernisierungsgesetz		Brachte eine Vereinfachung der Kooperations- und Versorgungsmöglichkeiten von Ärzten, die durch das GKV-WSG fortgesetzt wird.
GOÄ Gebührenordnung für Ärzte		Hier sind die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Ärzte festgelegt. Im Gebührenverzeichnis für ärztliche Leistungen als Anlage der GOÄ finden sich die Abrechnungsnummern. Hier sind die möglichen Steigerungssätze nach § 5 II GOÄ zu beachten, die für Zahnärzte analog anzuwenden sind.
GOZ Gebührenordnung für Zahnärzte		Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Zahnärzte. Im Gebührenverzeichnis für zahnärztliche Leistungen (Anlage der GOZ) sind die einzelnen Abrechnungsnummern aufgeführt.
GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen		In Verbindung mit der MBO bei Werbung des Arztes zu beachten.
HGB Handelsgesetzbuch	§§ 74 ff.	Regelt einzelne Kooperationsformen. Sind bei der Anstellung von Ärzten zu beachten. Sie regeln das Wettbewerbsverbot.
HVM Honorarverteilungsmaßstab
KSchG Kündigungsschutzgesetz		Bei der Kündigung von Angestellten kommt insbesondere § 1 III KSchG bei der Sozialauswahl zur Anwendung.
MBO Musterberufsordnung		Die MBO regelt die berufsrechtlichen Voraussetzungen der Ärzte.
MBO-Ä Musterberufsordnung für Ärzte	§§ 7 ff. §§ 17 ff.	Musterberufsordnung für Ärzte Regeln die Pflichten der Ärzte gegenüber den Patienten. Regeln die Berufsausübung an sich, besonders auch die Möglichkeiten von verschiedenen Kooperationsformen (ab § 18 MBO-Ä).
MBO-Z Musterberufsordnung für Zahnärzte		Regelt die berufsrechtlichen Voraussetzungen der Zahnärzte.
MWBO Musterweiterbildungsverordnung		Die MWBO enthält die Voraussetzungen für Facharzt-, Schwerpunkt- und Zusatzbezeichnungen. Des Weiteren regelt sie auch die Weiterbildungspflicht von Ärzten gemäß § 4 I MWBO.
SGB V Sozialgesetzbuch das an sich wichtigste Gesetz für Ärzte		Für die Ärzte sind insbesondere §§ 95 ff. - 105 SGB V wichtig, die die Teilnahme an der ärztlichen Versorgung regeln, die sich aus § 27 SGB V, dem Anspruch der Versicherten auf Krankenbehandlung, ergibt. Teilt die kassenärztliche Versorgung in haus- und fachärztliche Versorgung und vertragszahnärztliche Versorgung. Trifft Regelungen zum arztbezogenen Regelleistungsvolumen. Bedarfsplanung der Zulassungsvoraussetzungen Regeln die Zulassungsvoraussetzung der Niederlassung auch bei Kooperationsformen.
	§ 73
	§§ 85 b ff.
	§§ 99 ff.
	§§ 101 ff.
SGB V	§§ 106 ff.	Regeln die Überwachung und das Verfahren des in § 12 SGB V festgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsgebots. Die Änderung der §§ 106 und 106 a SGB V führten zu einer verstärkten Kontrolle der Ärzte.
SGB V Sozialgesetzbuch das an sich wichtigste Gesetz für Ärzte	§§ 115 ff. §§ 140 ff.	Legen die Beziehungen der Krankenhäuser und der Vertragsärzte fest. Die Möglichkeiten der integrierten Versorgung, die durch die Einführung des VÄndG und das GKG-WSG einen deutlichen Wandel erfuhr.
StGB Strafgesetzbuch
VÄndG Vertragsrechtsänderungsgesetz		Das VÄndG hat u. a. die überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft vertragsrechtlich abgesichert.
ZHG Zahnheilkundegesetz

Weiteren Inhalt freischalten

Um die Vollversion dieser Publikation sehen zu können, müssen Sie diese gekauft haben und angemeldet sein.

Publikation kaufen | 90 € Lizenzpreis