Wann kommt die Pflegereform? – Beratungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe starten

Wann kommt die Pflegereform? - Beratungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe starten

Die Pflege in Deutschland steht vor erheblichen Herausforderungen. Aufgrund des demografischen Wandels steigt nicht nur die Zahl der Pflegebedürftigen, sondern auch die Nachfrage nach professionellen Pflegeleistungen. Gleichzeitig wachsen die Kosten für die Pflege. Dadurch gerät die soziale Pflegeversicherung (SPV) finanziell zunehmend unter Druck.

Aufgrund der wirtschaftlichen Schieflage hatte der Gesetzgeber erst Anfang dieses Jahres die Pflegeversicherungsbeiträge abermals erhöht. Ein Tropfen auf den heißen Stein – trotz der Mehreinnahmen zeichnet sich bereits für das erste Quartal 2025 ein Defizit von 90 Mio. Euro ab. Letzteres könnte bis Ende 2025 auf rund 160 Mio. Euro anwachsen, so die Einschätzung des GKV-Spitzenverbands. Noch deutlicher wird die Fehlentwicklung bei mehrjähriger Betrachtung. Laut dem Bundesrechnungshof ist bis 2029 mit einer Finanzlücke von 12,3 Mrd. Euro zu rechnen.

Pflegereform soll Pflege zukunftssicher machen

Es bedarf folglich einer nachhaltigen Lösung, um die Finanzierung der Pflege in Deutschland in Zukunft sicherzustellen. Die bereits in der letzten Legislaturperiode angekündigte Pflegereform konnte aufgrund des Scheiterns der Ampelkoalition nicht mehr auf den Weg gebracht werden. Erstmalig ist nun die Bund-Länder-Kommission zusammengekommen, um über die Pflegereform zu beraten.

 

Kommentar:

In der Pflege ist es sprichwörtlich fünf vor zwölf. Eine nachhaltige Stabilisierung der Pflegeversicherung ist dringend erforderlich, wenn auch in Zukunft die pflegerische Versorgung sichergestellt und gleichzeitig Beitragsstabilität gewährleistet werden soll. Bereits jetzt stehen für das Jahr 2026 weitere Beitragserhöhungen im Raum, sollten nicht zusätzliche Steuermittel bereitgestellt werden. Dabei gewährt der Bund für 2025 und 2026 zwei Darlehen – so der aktuelle Haushaltsentwurf. Die Rückzahlung muss dann ab 2029 erfolgen, was die Finanzen der Kassen weiter belasten dürfte.

Quelle: tagesschau.de – Bund und Länder beraten erneut zu Pflegereform

Stefanie Gorr
Autor Stefanie Gorr
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