Reformen & Co.

Die Anzahl kieferorthopädischer Behandlungsfälle steigt seit Jahren an – 2016 wies die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) etwa 7,9 Mio. dieser Fälle aus. Die meisten Behandlungsfälle werden im Kindes- und Jugendalter erbracht, da im Erwachsenenalter eine kieferorthopädische Therapie nur noch in Ausnahmefällen von den Kassen getragen wird. Am stärksten ausgeprägt ist die…

Für niedergelassene Vertragszahnärzte in Einzelpraxen oder Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) können ab sofort drei bzw. mit Begründung vier angestellte Zahnärzte in Vollzeit oder mit entsprechender Verteilung in Teilzeit tätig werden. Das haben Verhandlungen zwischen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) und dem GKV Spitzenverband (GKV-SV) ergeben. Die Regelung trägt zu einer patientenorientierten Versorgung sowie…

Zur Bekämpfung frühkindlicher Karies wurden jüngst vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) neue Leistungen zur zahnmedizinischen Prävention festgelegt. Die neuen Leistungen beinhalten drei zusätzliche Früherkennungsuntersuchungen für gesetzlich krankenversicherte Kleinkinder bis zum vollendeten 33. Lebensmonat und sollen ab dem 1.7.2019 gelten. Mit den zusätzlichen Früherkennungsuntersuchungen soll nicht nur die sogenannte „Nuckelflaschenkaries“ effektiv bekämpft,…

Laut Entscheid des Landgerichts Magdeburg verstößt eine Apotheke nicht gegen das Wettbewerbsrecht, wenn sie rezeptfreie und apothekenpflichtige Medikamente über die Handelsplattform Amazon vertreibt. Ein Münchner Mitbewerber hatte einem Kollegen aus dem Harz aufgrund seiner Onlinevertriebsmaßnahmen unlautere geschäftliche Handlungen vorgeworfen. Der Internetversandhandel mit rezeptfreien Medikamenten ist grundsätzlich erlaubt. Das bedeutet auch…

Aus einem am 28.1.2019 veröffentlichten Urteil des Sozialgerichtes Hannover geht hervor, dass die Kosten für eine Nadelepilation zur Entfernung von Barthaaren eines Transsexuellen von der Krankenkasse übernommen werden müssen, auch wenn dies durch eine/n qualifizierte/n Kosmetiker/in durchgeführt wurde. Damit folgte das Sozialgericht der Rechtsprechung durch das Bundesozialgericht. Im vorliegenden Fall…

Anfang Dezember 2018 einigte sich die Kultusministerkonferenz auf einen Entwurf des Staatsvertrags für die Hochschulzulassung zum Medizinstudium. Bis zum 31.12.2019 hat der Gesetzgeber Zeit, verfassungsrechtliche Neuregelungen zur Vergabe der Studienplätze zu leisten. Der Anlass hierfür: Eine Urteilsverkündung des Ersten Senats erklärte das Verfahren zur Vergabe von Studienplätzen für teilweise mit…